Bald Orban’sche Verhältnisse, nicht nur auf Seiten der Regierung

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  • Noch gibt es kleinen, das heißt KURZen Widerstand innerhalb der Regierung gegen die totale Orbanisierung, aber all die Straches, Kickls, Vilimskys und Konsorten arbeiten eifrig und heftig daran, diesen Widerstand zu beseitigen. Den Ehrgeiz, künftig auch Orban rechts zu überholen, hat man allemal.

    Als wäre das nicht schon schlimm genug, hat die Opposition beschlossen, es der ungarischen gleichzutun und den letzten Rest Farbe einzubüßen. Man könnte auch behaupten, die österreichische Opposition arbeite daran, in die Bedeutungslosigkeit abzusinken.

    NEOS:
    Der Parteigründer, als Mann der starken Sprüche bekannt, hat sich aus dem Spiel genommen, aus dem Staub gemacht. Seine Nachfolgerin ist zwar sichtlich bemüht, seinen Abgang zu kaschieren, bisher ist ihr das aber nur sehr eingeschränkt gelungen.

    Liste Pilz:
    Das Ansehen dieser Partei hat durch die Anschuldigungen gegen ihren Gründer stark gelitten und wird vor allem von Teilen der weiblichen Bevölkerung nicht mehr richtig ernst- bzw. wahrgenommen. Ein wirksames Auftreten gegen die Regierung ist damit vertan und auch ein neuer Name wird daran wohl wenig ändern.

    Die Grünen:
    Durch ihren Abschied aus dem Parlament, hervorgerufen u. a. durch andauernde Streitigkeiten innerhalb der Partei, höchst umstrittene Projekte wie jenes vom Heumarkt und ein unglückliches Wirken der Wiener Vizebürgermeisterin haben es die Grünen schwer, sich überhaupt als Opposition in Erscheinung zu bringen.

    SPÖ:
    Mit Müh‘ und Not schafften es die Sozialdemokraten bei der letzten Wiener Gemeinderatswahl gerade noch, mithilfe des Schreckgespenstes „Bürgermeister Strache“ ein halbwegs akzeptables Ergebnis einzubringen (39,59 %). Bei all den Skandalen davor war es sowieso ein beachtliches Ergebnis.

    Mit einem neuen Parteivorsitzenden und Bundeskanzler schien die führende Rolle der Partei abgesichert. So lange jedenfalls, bis einerseits die Flüchtlingskrise und andererseits unklare und unbegreifliche Ereignisse im Wahlkampf eine Situation schufen, in der die Partei dem Hetzen von Türkis/Blau und der Angst der Menschen nichts mehr entgegenzusetzen hatte, zum Teil aufgrund eigener Versäumnisse.

    Eine Führungsrolle in der Opposition war offensichtlich nicht die ideale Rolle für Herrn Kern, unter anderem deshalb, weil sein Rückhalt in der Partei im Schwinden begriffen war (she. Statutenreform). Der Rückzug von Kern aus der Parteispitze schien verständlich, die Art und Weise, wie sie vonstattenging, aber nicht wirklich, nein, wirklich nicht.

    Alles was nun folgte war aber mehr als beschämend. Eine Person nach der anderen bekundete, nicht als NachfolgerIn zur Verfügung zu stehen, die SPÖ schien ohne Leitung dazustehen. Es schien wohl nur so, denn eine beherzte und engagierte Person, eine energiegeladene und sympathische Erscheinung innerhalb der Partei, fasste den Entschluss, das Wagnis einzugehen und die Leitung zu übernehmen. Es war die ehemalige Gesundheitsministerin Dr. Pamela Rendi-Wagner, die künftig das Ruder bei der größten Oppositionspartei übernehmen wollte.

    Kaum hatte sie sich dazu bereit erklärt, kaum hatte sie erste personelle Änderungen vorgenommen, flogen auch schon die Hack‘ln tief. Den Wienern gefiel die Entmachtung von Schieder nicht, die Steirer opponierten gegen den Verlust einer wichtigen Position in der Parteizentrale und der Wiener Bürgermeister, der sich selbst noch nie einer Wahl stellen musste, bezweifelte ihre Eignung für den Posten.

    Die allgemeine Selbsterniedrigung geht weiter, Schieder wird als mittlerweile dritte Wahl Kandidat der SPÖ bei den Europa-Wahlen, Kaiser wirft sich für seinen Sohn in die Schlacht und Drozda stolpert über ein widerrechtlich mitgenommenes Gemälde des Belvedere. Arme Frau Rendi-Wagner, Sie haben mein Mitgefühl und dürfen sich meiner Unterstützung sicher sein, aber derzeit leider wirklich nur Sie.

    Die Linken
    Ganz bunt treibt es die (ganz) linke Gemeinschaft. Man schreitet zur Donnerstags-Demo, um gegen die türkis-blaue Regierung zu protestieren. Kann man sich auch des Verständnisses mancher ÖsterreicherInnen für diese Meinungskundgebungen sicher sein, es reicht das vielen der Protestierenden nicht. Sie müssen auch gleich gegen die Verbotskultur in Wien protestieren! Dagegen, dass in der U-Bahn nicht mehr essenderweise gestunken werden darf, dagegen dass …. (Beißkorb? Sonst was?). Darauf, dass man sich in Bezug auf das von der FPÖ verhinderte Rauchverbot in öffentlichen Lokalen mit der Regierung solidarisiert, ist wohl noch niemand dort gekommen, oder? Ach so, es ist wohl wieder Chaos-Tag.

    Du, glückliches Österreich, verzweifle. An Regierung und Opposition gleichermaßen.

    www.der-denker.net - www.stefan-svec.eu

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